Barrierefreiheit


Das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz soll Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen gleichstellen und fördern und normiert, dass eine bauliche Barriere eine mittelbare Diskriminierung darstellen kann. Ziel ist der barrierefreie Zugang zu allen öffentlichen Gebäuden. Die gesetzlichen Bestimmungen sind seit 1. Jänner 2016 in vollem Umfang anzuwenden.

Das Gesetz gilt überall dort, wo es um den Zugang zu und die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen geht, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Davon betroffen sind somit auch Einrichtungen des Gesundheitswesens, also auch alle Ordinationen und Gruppenpraxen.

Kassenärztinnen / Kassenärzte in OÖ sind auch aus dem Kassenrecht heraus bei Übersiedlung zu einer barrierefreien Ordination verpflichtet.

Infobroschüre der ÖÄK: Der Weg zur barrierefreien Ordination

Zur grundsätzlichen Verpflichtung nach dem Behindertengleichstellungsgesetz bestehen 2 Ausnahmebestimmungen. Eine Adaptierung bestehender Räumlichkeiten ist nicht erforderlich,
wenn diese Adaptierung rechtlich nicht möglich ist (z.B: Denkmalschutz; Abhängigkeit vom Eigentümer) oder
wirtschaftlich nicht zumutbar ist. Jedoch ist derzeit noch nicht geklärt, was der Gesetzgeber als zumutbar einstuft. Sollte der Abbau der Barrieren unzumutbar sein, verlangt das Gesetz, „durch zumutbare Maßnahmen zumindest eine maßgebliche Verbesserung der Situation der betroffenen Person im Sinne einer größtmöglichen Annäherung an eine Gleichbehandlung zu bewirken.“
Weitergehende Information finden Sie in der ÄQZ Fact BOX Barrierefreiheit in Ordinationen.

Seit 1.1.2018 gibt es für Ordinationen wieder eine Förderung, wenn zur Herstellung der Barrierefreiheit Umbaumaßnahmen gemacht werden.

Die Regelung beinhaltet:
nur für einen Umbau, nicht für Neubau
die Förderung besteht in einem einmaligen Zuschuss von 25% der Gesamtkosten bezogen auf die Maßnahmen zur Barrierefreiheit, die Förderung ist mit max. € 2500,-- limitiert
die Rechnung und die Zahlung müssen im Aktionszeitraum = Kalenderjahr sein
der Umbau muss normgerecht nach ÖNORM B1600 erfolgen
die Gesamtsumme ist für 2018 mit € 500.000,-- gedeckelt und wird nach dem first-come-first-serve Prinzip vergeben.
Für die Abwicklung stehen Berater (nach Bezirken) im Sozialministeriumsservice in Linz zur Verfügung: Tel. 0732/7604-0

Das Sozialministeriumsservice stellt Infos sowie den Antrag auf der Homepage (www.sozialministeriumsservice.at >Downloads > Finanzielles) zur Verfügung. Mit folgenden Links kommen sie direkt zu den Unterlagen:
Antrag für eine Förderung
Infoblatt
Richtlinie

Gerne stehen wir Ihnen für Ihre Fragen zum Thema Barrierefreiheit zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an:
Herrn Mag. Alois Alkin, E-Mail: alkinaekooeat, Telefon: 0732 77 83 71-243

 

   

 

 © Ärztliches Qualitätszentrum  •  Impressum

Sitemap